Gegenstand der nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen, im Folgenden AGB genannt, sind Verträge zwischen Speicherriese Webhosting & Mediendesign (Sebastian Seidel), im Folgenden „Speicherriese Webhosting & Mediendesign“ genannt und seinen Vertragspartnern, im Folgenden „Kunde“ genannt. Verträge kommen ausschließlich auf der Grundlage nachstehender Bedingungen zustande. Der Kunde erkennt diese allgemeinen Geschäftsbedingungen bei Auftragserteilung ohne Ausnahme an. Speicherriese Webhosting & Mediendesign ist berechtigt, diese Bedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Eine Ankündigung über Änderungen bzw. Ergänzungen unserer allgemeinen Geschäftsbedingungen wird Bestandskunden per E-Mail zu gesendet. Widerspricht der Bestandskunde den geänderten bzw. ergänzten allgemeinen Geschäftsbedingungen innerhalb von 14 Tagen nach Versanddatum der Ankündigung (z.B. im Falle eines Nachteils), so kann der Vertrag zwischen Speicherriese Webhosting & Mediendesign und dem Kunden von einem der beiden Vertragspartner aufgelöst werden.
Verträge werden für mindestens einen Monat abgeschlossen, abhängig von der gewählten Vertragslaufzeit / Zahlungsweise. Sie können von jedem Vertragspartner mit einer Frist von 4 Wochen zum Vertragsende gekündigt werden, sofern nicht anders gekennzeichnet. Etwaige Vorauszahlungen werden bei vorzeitiger Kündigung seitens des Kunden nicht zurückerstattet. Erhält Speicherriese Webhosting & Mediendesign keine Kündigung mindestens vier Wochen vor Ablauf der Vertragslaufzeit, so wird der Vertrag für mindestens einen weiteren Monat verlängert, abhängig von der gewählten Vertragslaufzeit / Zahlungsweise. Eine Kündigung eines Tarifvertrages ist gültig, wenn alle Domain- sowie Zusatzoptionsverträge gekündigt oder zu einem anderen Provider übertragen (gilt nur für Domains) sind.
Verträge für Auslandskunden werden für 12 Monate im Voraus abgeschlossen. Die Zahlung erfolgt ebenfalls für 12 Monate im Voraus. Speicherriese Webhosting & Mediendesign behält sich das Recht vor, Domains und Server-Accounts erst nach Zahlungseingang zu registrieren bzw. freizuschalten. Als Zahlungsart werden ausschließlich Überweisungen in der Währung EURO akzeptiert. Das Lastschriftverfahren ist für Auslandskunden nicht möglich.
Domainverträge werden für mindestens 12 Monate im Voraus abgeschlossen, wenn nicht anders gekennzeichnet. Die Kündigungsfristen der einzelnen Domainendungen sind aus der Preistabelle unter Zusatzdomains zu entnehmen. Bereits im Voraus gezahlte Gebühren werden bei Kündigung seitens des Kunden nicht zurückerstattet. Der Kunde erkennt bei Beantragung einer Domain die jeweiligen Registrierungs- und Nutzungsbedingungen der jeweiligen Domainvergabestelle ausnahmslos an. Speicherriese Webhosting & Mediendesign dient lediglich als Vermittler zwischen dem Kunden und der jeweiligen Domainvergabestelle. Speicherriese Webhosting & Mediendesign hat keinen Einfluss auf Vergabe oder Verfügbarkeit der Domains und übernimmt deshalb keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten und delegierten Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben. Im Falle von Ersatzansprüchen Dritter, die auf der unzulässigen Verwendung einer Domain beruhen, stellt der Kunde Speicherriese Webhosting & Mediendesign hiermit frei.
Alle Preise auf der Internetpräsenz von Speicherriese Webhosting & Mediendesign (www.speicherriese.com) verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer von 19 %, sofern nicht anders gekennzeichnet. Speicherriese Webhosting & Mediendesign ist berechtigt, Preise jederzeit nach vorheriger Ankündigung per E-Mail innerhalb einer Frist von 4 Wochen zu ändern.
Die persönlichen Daten des Kunden (Name, Adresse, Telefon etc.) werden elektronisch und teilweise schriftlich von Speicherriese Webhosting & Mediendesign gespeichert und nicht an Dritte weitergegeben. Speicherriese Webhosting & Mediendesign kann für eventuellen Diebstahl/Verlust der Daten durch höheres Verschulden nicht haftbar gemacht werden. Der Kunde akzeptiert mit seiner Bestellung die Hinweise zum Datenschutz von Speicherriese Webhosting & Mediendesign ausnahmslos an.
Rechnungen für vertraglich bedingte Nutzungsentgelte werden im Voraus gestellt. Der Kunde ermächtigt Speicherriese Webhosting & Mediendesign mit Absenden seiner Anmeldung, in Rechnung gestellte Beträge im Lastschriftverfahren einzuziehen. Ist das Konto des Kunden nicht deckungsfähig oder wird der Einzug zurückgewiesen, ist an Speicherriese Webhosting & Mediendesign eine Bearbeitungsgebühr von 8 Euro zu entrichten. Der fällige Betrag muss nach fehlgeschlagenem Lastschriftverfahren innerhalb von 4 Wochen auf das Konto von Speicherriese Webhosting & Mediendesign übertragen (Überweisung) werden. Bis zur vollständigen Deckung der ausstehenden Beträge fallen sämtliche Rechte der auf den Server-Accounts abgelegten Daten sowie Domainrechte an Speicherriese Webhosting & Mediendesign. Wird die Frist von 4 Wochen überschritten, so ist Speicherriese Webhosting & Mediendesign zur fristlosen Kündigung des Vertrages berechtigt.
In absoluten Ausnahmefällen ist die regelmäßige Begleichung des Rechnungsbetrages auch per Überweisung möglich. Hierbei muss der fällige Betrag spätestens am 10. Tag nach Rechnungsstellung auf das Konto von Speicherriese Webhosting & Mediendesign eingegangen sein. Bei Zahlungsverzug ist Speicherriese Webhosting & Mediendesign dazu berechtigt, nach vorheriger Ankündigung per E-Mail, Komponenten des Server-Accounts zu sperren. Für die Wiederfreischaltung entrichtet der Kunde eine Gebühr von 15 €. Bei Sperrung des Server-Accounts fallen sämtliche Rechte der auf den Server-Accounts abgelegten Daten sowie Domainrechte an Speicherriese Webhosting & Mediendesign. Wird der fällige Rechnungsbetrag auch nach angekündigter Frist per E-Mail nicht beglichen, ist Speicherriese Webhosting & Mediendesign zur fristlosen Kündigung berechtigt.
Ein Recht auf Begleichung per Überweisung besteht seitens des Kunden nicht und unterliegt allein der Entscheidung von Speicherriese Webhosting & Mediendesign.
Rechnungen werden grundsätzlich als PDF-Dokument per E-Mail an den Kunden übertragen. Darüber hinaus können Rechnungen im Kundenverwaltungssystem (KVS) als PDF-Dokument heruntergeladen werden. Auf Wunsch übersendet Speicherriese Webhosting & Mediendesign Rechnungen gegen eine Gebühr von 2,00 Euro (zwei) / Rechnung auch postalisch an den Kunden.
Der Kunde darf mit Inhalt, verfolgtem Zweck oder Form seiner Internetseiten nicht gegen bestehende Gesetze der Bundesrepublik Deutschland, die guten Sitten, Urheber-, Namens-, Marken- sowie Datenschutzrechte verstoßen. Bei Zuwiderhandlung ist Speicherriese Webhosting & Mediendesign berechtigt, die Annahme von Internetseiten zu verweigern, Seiten zu löschen und den Zugang gegebenenfalls ohne vorherige Ankündigung zu sperren. Speicherriese Webhosting & Mediendesign übernimmt hierfür keine Prüfungspflicht. Der Kunde haftet bei Verstößen gegen bestehende Gesetze der Bundesrepublik Deutschland, die guten Sitten, Urheber-, Namens-, Marken- sowie Datenschutzrechte, für jeden hieraus entstehenden direkten oder indirekten Schaden, auch für Vermögensschäden.
Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen vorstehende Verpflichtung verspricht der Kunde unter Ausschluss der Annahme eines Fortsetzungszusammenhangs die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von bis zu 5.000 EUR (fünftausend). Bei Verstoß gegen eine der zuvor genannten Verpflichtungen ist Speicherriese Webhosting & Mediendesign dazu berechtigt, seine Leistungen mit sofortiger Wirkung einzustellen und dem Kunden fristlos zu kündigen. Der Kunde trägt die alleinige Verantwortung für sämtliche auf seinem gemieteten Server-Account abgelegten Inhalte und Daten und akzeptiert darüber hinaus anstandslos ein Verbot für folgende Inhalte:
Speicherriese Webhosting & Mediendesign übernimmt keine Gewähr für die korrekte Wiedergabe / Darstellung der Internetseiten des Kunden, es sei denn Speicherriese Webhosting & Mediendesign fällt nachweislich Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last. Für mittelbare Schäden und Folgeschäden, sowie für entgangene Gewinne, haftet Speicherriese Webhosting & Mediendesign nur bei Vorsatz.
*Betroffen von dieser Regelung ist das Betreiben eines solchen Dienstes. Im Rahmen des Informationsaustausches für die eigene Internetpräsenz dürfen Module wie z.B. Gästebuch, Forum, Counter etc. installiert werden. Chats dürfen lediglich eingebunden werden (z.B. IRC-Chat).
Fügt der Kunde, böswillig oder auch ohne sein Wissen, Speicherriese Webhosting & Mediendesign erhebliche Schäden zu, ist Speicherriese Webhosting & Mediendesign nicht nur zur fristlosen Kündigung berechtigt, sondern kann auch Schadensersatz vom Kunden einfordern. Bei einer fristlosen Kündigung aus den vorgenannten Gründen werden dem Verursacher/Kunden sämtliche Unkosten seitens Speicherriese Webhosting & Mediendesign (Rechtsbeistand, Wiederherstellung von Hardware, Daten etc.) in Rechnung gestellt.
Der Kunde hat für ihn über das Internet eingehende Nachrichten in regelmäßigen Abständen von höchstens einer Woche abzurufen. Der Kunde verpflichtet sich, von Speicherriese Webhosting & Mediendesign erhaltene Passwörter, Zugangsdaten etc. streng geheim zu halten und den Provider unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten Passwörter, Zugangsdaten etc. bekannt sind. Sollten durch Verschulden des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von Speicherriese Webhosting & Mediendesign nutzen, haftet der Kunde gegenüber Speicherriese Webhosting & Mediendesign auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz. Der Kunde verpflichtet sich der Prüfung jeglicher Daten und Programme auf Viren, Schadcode etc. bevor er diese auf die Server von Speicherriese Webhosting & Mediendesign lädt.
Der Kunde ist dazu verpflichtet, seine persönlichen Daten (Adresse, Telefon, E-Mail etc.) stets aktuell zu halten und diese bei Änderung unverzüglich über das Kundenverwaltungssystem (KVS) zu aktualisieren.
Des Weiteren erklärt sich der Kunde damit einverstanden, sich an die in den Verträgen festgehaltenen Konditionen zu halten. Im Falle einer Zuwiderhandlung ist Speicherriese Webhosting & Mediendesign berechtigt, nach vorheriger Ankündigung per E-Mail entsprechende Maßnahmen vorzunehmen und ggf. Komponenten des Server-Accounts zu sperren.
Speicherriese Webhosting & Mediendesign garantiert eine Erreichbarkeit seiner Webserver von 99 % im Jahresmittel. Davon ausgenommen sind Wartungsarbeiten an den Webservern sowie an Netzwerken, höhere Gewalt oder sonstige Probleme, die nicht im Einflussbereich von Speicherriese Webhosting & Mediendesign liegen. Wartungsarbeiten werden grundsätzlich im Voraus per E-Mail angekündigt und nach Möglichkeit nachts verrichtet.
Für die Verletzung etwaiger Patent- oder sonstiger Schutzrechte kann Speicherriese Webhosting & Mediendesign nicht haftbar gemacht werden. Die Prüfung auf Verletzung dieser Rechte obliegt dem Kunden.
Speicherriese Webhosting & Mediendesign erstellt täglich Sicherungen der FTP- und MySQL-Daten. Die Daten werden 7 Tage lang gesichert und am 8. Tag wird das erste Backup wieder überschrieben. Für Sicherungen, die über diesen Zeitraum hinausgehen, ist der Kunde selbst verantwortlich. Ob der Kunde einen Anspruch auf die Datensicherungen hat, entscheidet der jeweilige Tarifvertrag. Dem Kunden obliegt, vor jeglichen Arbeiten an dessen auf den Servern von Speicherriese Webhosting & Mediendesign abgelegten Daten, eigenständig Datensicherungen vorzunehmen und diese extern zu sichern.
Im Falle von technischen Problemen, vor allem Problemen durch höhere Gewalt, welche die Weiterführung des Vertrages nicht ermöglichen, sind beide Vertragspartner berechtigt, Teile oder den gesamten Vertrag fristlos zu kündigen. Bereits für den laufenden Monat erhobene Kosten oder Domainkosten werden in diesem Fall erstattet. Ein Anspruch auf Haftung daraus entstehender mittelbarer Schäden oder Folgeschäden, sowie für entgangenen Gewinn, besteht nicht.
Ein großer Teil der Kommunikation mit den Kunden von Speicherriese Webhosting & Mediendesign wird per E-Mail abgewickelt - daher gelten folgende Vereinbarungen:
Die Informationen, die Speicherriese Webhosting & Mediendesign per E-Mail versendet, sind ausschließlich für die adressierte Person oder Organisation bestimmt und können vertrauliches und/oder privilegiertes Material enthalten. Personen oder Organisationen, für die diese Informationen nicht bestimmt sind, ist es nicht gestattet, diese zu lesen, erneut zu übertragen, zu verbreiten, anderweitig zu verwenden oder sich durch sie veranlasst zu sehen, Maßnahmen irgendeiner Art zu ergreifen. Sollte der Kunde Nachrichten irrtümlicher Weise erhalten, verpflichtet sich der Kunde, sich mit dem Absender in Verbindung zu setzen und das Material von seinem Computer zu löschen. Speicherriese Webhosting & Mediendesign weist darauf hin, dass derartige Nachrichten mit und ohne Zutun von Dritten verloren gehen, verändert oder verfälscht werden können. Herkömmliche E-Mails sind nicht gegen den Zugriff von Dritten geschützt und deshalb ist auch die Vertraulichkeit unter Umständen nicht gewahrt. Speicherriese Webhosting & Mediendesign haftet deshalb nicht für die Unversehrtheit von E-Mails nachdem sie dessen Herrschaftsbereich verlassen haben und kann seitens des Kunden entstehende Schäden nicht ersetzen.
Sollte trotz der von Speicherriese Webhosting & Mediendesign verwendeten Virenschutz-Programme durch die Zusendung von E-Mails ein Virus in die Systeme des Kunden gelangen, haftet Speicherriese Webhosting & Mediendesign nicht für eventuell hieraus entstehende Schäden.
Nebenabreden bedürfen der Schriftform. Für diesen Zweck genügt auch eine authentifizierte E-Mail.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.